Allgemeine Geschäftsbedingungen Hd - DigitalBox Imperial HD 4 + Bedienungsanleitung

9 . Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1 .1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der
Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HD PLUS") gelten ausschließlich für den HD+
Service .
1 .2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte") . Die auf der HD+
Karte gespeicherte Software bzw . Daten (zusammen die „HD+ Software") sind lediglich
technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt
ausgestrahlter TV Angebote („Programmangebote") über einen Digitalempfänger mit HD+
Zertifizierung („HD+ Service") .
1 .3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz
zur bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum
Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein . Dieses
Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt . HD PLUS kann
verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeordne-
ten Digitalempfänger verwendet wird . Außerdem ist HD PLUS berechtigt, dies technisch
sicherzustellen (sog . Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte) .
1 .4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer . Die HD+ Karte darf nicht anders
als vereinbart verwendet werden . Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu
kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren
auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse
oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beein-
flussen . Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt .
1 .5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z . B . TV) und die Programmangebote
sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand . Zertifizierte Digitalempfänger sind im
Handel erhältlich . Ihre Installation obliegt dem Nutzer . Im Falle technischer oder allgemei-
ner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice
beim Hersteller des Digitalempfängers . Die Anzahl und Zusammenstellung der
Programmangebote kann sich während der Vertragslaufzeit ändern .
1 .6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu des-
sen Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den
Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort
vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern . Unbeschadet
der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HD PLUS bei Datenverlusten auf den
typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt .
1 .7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw . nicht mehr zu unterstützen,
die aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+
Services bzw . eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen . Eine Verlängerung des
HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß Ziffer 3 .1 ist auf gesperrten bzw .
nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich .
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