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Oridion-Informationen; Keine Implizite Lizenz - Mindray PM-7000 Bedienungshandbuch

Patientenmonitor
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17.3.6 Oridion-Informationen

Dieses Warenzeichen ist in Israel, Japan, Deutschland und den USA eingetragen.
Oridion-Patente
Dieses Gerät und die zum Gebrauch mit diesem Gerät bestimmten
CO
-Probenentnahmeverbrauchsgüter sind durch eines oder mehrere der folgenden
2
US-Patente geschützt: 4,755,675; 5,300,859; 5,657,750; 5,857,461 und internationalen
Äquivalenten. US-Patente und internationale Patente befinden sich in Bearbeitung.

Keine implizite Lizenz

Der Besitz oder Kauf dieses Geräts gewährt Ihnen keine ausdrückliche oder implizite
Lizenz zur Verwendung des Geräts mit nicht autorisierten
CO
-Probenentnahmeverbrauchsgütern, die alleine oder in Kombination mit diesem Gerät
2
unter den Geltungsbereich eines oder mehrerer Patente in Bezug auf dieses Gerät und/oder
CO
-Probenentnahmeverbrauchsgüter fallen.
2
17-20

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