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Nutzungshinweise
WICHTIG - BITTE SORGFÄLTIG
LESEN:
Die vorliegenden Nutzungshinweise („Vertrag") stellen einen
rechtsgültigen Vertrag zwischen Brother Industries, Ltd.
(„Unternehmen") und Ihnen dar, der sich auf die Nutzung
sämtlicher durch das Unternehmen zur Nutzung mit Näh- oder
Handarbeitsprodukten („Unternehmensprodukt") installierter
oder zur Verfügung gestellter Software durch Sie bezieht. Der
Begriff „Software" umfasst sämtliche Inhaltsdaten, Designdaten,
Datenformate, Firmware von Unternehmensprodukten sowie
PC-Anwendungen und Apps für Mobilgeräte.
Durch die Nutzung der Software und des
Unternehmensprodukts stimmen Sie den Bestimmungen
dieses Vertrags zu. Wenn Sie den Bestimmungen dieses
Vertrags nicht zustimmen, wird die Lizenz durch das
Unternehmen nicht vergeben und Sie dürfen die Software
nicht nutzen. Änderungen und Ergänzungen zu diesem
Vertrag können der Software beigefügt werden.
Eine Person, die diesem Vertrag im Namen einer Firma oder
einer anderen juristischen Person zustimmt, erklärt gegenüber
dem Unternehmen, dass sie berechtigt ist, eine verbindliche
rechtliche Vereinbarung im Namen dieser juristischen Person
einzugehen.
Allgemeine Bestimmungen
1
Lizenzgewährung.
1.1
Gemäß diesem Vertrag gewährt Ihnen das
Unternehmen hiermit eine persönliche, nicht
exklusive, nicht übertragbare und widerrufliche
Lizenz zur Nutzung der Software im
Zusammenhang mit dem Unternehmensprodukt.
1.2
Diese Lizenz gestattet Ihnen ausschließlich die
Nutzung der Software gemäß dieser Vereinbarung,
und verschafft Ihnen keine Eigentumsrechte an der
Software. Das Unternehmen oder seine Lieferanten
behalten sich alle Rechte, Titel und Ansprüche
hinsichtlich der Software, einschließlich, aber
nicht beschränkt auf alle damit verbundenen
geistigen Eigentumsrechte vor.
2
Einschränkungen
2.1
Sofern nicht ausdrücklich in diesem Vertrag
festgelegt oder durch örtliche Gesetze
vorgeschrieben, verpflichten Sie sich:
2.1.1
den Quellcode der Software nicht zu
disassemblieren, zu dekompilieren,
zurückzuentwickeln, zu übersetzen oder
anderweitig zu versuchen, diesen
offenzulegen (einschließlich der Daten
und Inhalte, die durch die Verwendung
des Unternehmensprodukts oder der
Anwendungssoftware zur Bearbeitung von
Inhalten erstellt wurden; im Folgenden gilt
das Gleiche in diesem Absatz 2);
2.1.2 keine abgeleiteten Werke zu erstellen,
die auf der Gesamtheit oder einem Teil
der Software basieren;
2.1.3 die Software ohne vorherige schriftliche
Zustimmung des Unternehmens in keiner
Form ganz oder teilweise zu verbreiten,
Dritten zur Verfügung zu stellen oder
zugänglich zu machen;
2.1.4 die Software nicht zu kopieren, es sei
denn, das Kopieren geschieht im Rahmen
der normalen Nutzung der Software mit
dem Unternehmensprodukt oder ist zum
Zwecke der Datensicherung oder der
Betriebssicherheit erforderlich;
2.1.5
die Software weder ganz noch teilweise zu
übertragen, zu vermieten, zu verleasen, zu
verleihen, zu übersetzen, anzupassen, zu
variieren, zu verändern oder zu
modifizieren, für sie Unterlizenzen zu
vergeben, sie mit anderen Produkten zu
verbinden sowie die Software oder Teile
davon mit anderen Programmen zu
kombinieren oder in diese zu integrieren;
2.1.6 den Urheberrechtsvermerk des
Unternehmens sowie diese Vereinbarung
auf allen vollständigen und teilweisen
Kopien der Software zu erhalten; und
2.1.7 die Software nicht für andere als die in
Absatz 1 dieses Vertrags vorgesehenen
Zwecke zu verwenden (einschließlich,
aber nicht beschränkt auf die
Verwendung mit nicht autorisierten
Näh-/Handarbeitsprodukten oder
Softwareanwendungen).
3
Garantieausschluss
SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, WIRD
IHNEN DIESE SOFTWARE „WIE BESEHEN" ZUR
VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE MÜNDLICHE ODER
SCHRIFTLICHE, AUSDRÜCKLICHE ODER
STILLSCHWEIGENDE ODER ANDERWEITIGE GARANTIEN.
DAS UNTERNEHMEN ÜBERNIMMT INSBESONDERE KEINE
STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN HINSICHTLICH DER
GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER GEWÄHRLEISTUNG
EINER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER
NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER UND/ODER
DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK.
4
Haftungsbeschränkung
4.1
DAS UNTERNEHMEN HAFTET IHNEN, SEINEN
ENDNUTZERN SOWIE ANDEREN JURISTISCHEN
PERSONEN GEGENÜBER NICHT FÜR ENTSTANDENE
SCHÄDEN DURCH ENTGANGENE GEWINNE, EINKÜNFTE
ODER EINSPARUNGEN, DATENVERLUSTE ODER
NUTZUNGSUNTERBRECHUNGEN SOWIE FÜR FOLGE-
UND NEBENSCHÄDEN; BESONDERE SCHADENSFOLGEN;
STRAFSCHADENSERSATZFORDERUNGEN ODER
INDIREKTE SCHÄDEN (UNABHÄNGIG DAVON, OB ES
SICH UM EINE VERTRAGSKONFORME ODER
UNERLAUBTE HANDLUNG HANDELT), SELBST WENN
DAS UNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT DES
AUFTRETENS SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN
WURDE, DIE DURCH DIE SOFTWARE, DEN SUPPORT-
SERVICE ODER DIESEN VERTRAG VERURSACHT WERDEN
ODER DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHEN. DIESE
BESCHRÄNKUNGEN GELTEN IM NACH GELTENDEM
RECHT MAXIMAL ZULÄSSIGEN UMFANG UND
UNGEACHTET DESSEN, OB EIN EINGESCHRÄNKTES
RECHTSMITTEL SEINEN WESENTLICHEN ZWECK
VERFEHLT.
4.2
UNGEACHTET DER ABSÄTZE 3 UND 4.1 DIESES VERTRAGES
WIRD DURCH DIESE VEREINBARUNG WEDER DIE HAFTUNG
DES UNTERNEHMENS IM FALL VON TOD ODER
KÖRPERVERLETZUNG AUFGRUND VON FAHRLÄSSIGKEIT
AUSGESCHLOSSEN ODER BESCHRÄNKT NOCH WERDEN DIE
GESETZLICHEN VERBRAUCHERRECHTE EINGESCHRÄNKT.
5
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