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Schutzrechte Und Patente - GS corpuls1 Gebrauchsanweisung

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Gebrauchsanweisung corpuls
E
Das Pulsoximeter der Masimo Rainbow
6,011,986, 6,699,194, 7,215,986, 7,254,433, 7,530,955. Weitere geltende Paten-
te unter: www.masimo.com/patents.htm
Der Besitz oder Kauf dieses Masimo Rainbow SET
ne ausdrückliche oder stillschweigende Lizenz für die Nutzung des Pulsoxime-
ters mit nicht genehmigten Sensoren oder Kabeln, die allein oder in Kombination
mit dem Pulsoximeter unter eines oder mehrere der Patente für das Pulsoxime-
ter fallen.
Der corpuls
erteilte Patente geschützt. Mit Besitz oder Kauf des corpuls
matisch die Lizenz erworben, den corpuls
(Kabel, Sensoren, u. ä.) zu verwenden, die alleine oder in Kombination mit dem
corpuls
ten verletzen, die mit dem corpuls
Nicht zulässig ist z. B.:
Die Nennung von Waren in der Gebrauchsanweisung erfolgt ohne Erwähnung
etwa bestehender Patente, Gebrauchsmuster oder Warenzeichen.
corpuls
sche Geräte G. Stemple GmbH.
Geräte G. Stemple GmbH.
GER - Version 1.3 - Artikel-Nr. 05130.01
1

Schutzrechte und Patente

ist durch ein oder mehrere der folgenden US-Patente geschützt: 5,758,644,
1
sowie einige Zubehörteile sind durch angemeldete und/oder
1
geltende Patente des corpuls
1
Teile des corpuls
auszubauen und anderweitig zu verwenden.
Komponenten oder Zubehörteile nachzubauen.
ist ein eingetragenes Warenzeichen der Firma GS Elektromedizini-
®
GS ist ein eingetragenes Warenzeichen der Firma GS Elektromedizinische
®
SET Technologie der Firma Masimo
®
Pulsoximeters gewährt kei-
®
1
mit Ersatz- oder Zubehörteilen
1
oder Patente einzelner Komponen-
1
in Verwendung sind.
Anhang
1
ist nicht auto-
203

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