Allgemeine Geschäftsbedingungen Hd - TechniSat Eurotech 2 HD+ Bedienungsanleitung

11 Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring
("HDP") gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger
("HD+ Karte"). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die "HD+ Software") sind lediglich
technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV- Angebote
("Programmangebote") über einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung ("HD+ Service").
1.3 HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen Nutzung der auf der
HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein.
Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte
außerhalb Deutschlands zu nutzen. HDP kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr
zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing
von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Der
Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder
andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren
Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte
bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z.B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich nicht
Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle
technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger, liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim
Hersteller des Digitalempfängers.
1.6 Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.7 HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche
Software auf die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder
dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen
ist die Haftung von HDP bei Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8 HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund von Rechtsverletzungen auch
durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine
Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unter-
stützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und ist ausschließlich für
die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt. Die Nutzung außerhalb des privaten Haushalts bzw. die Weitergabe an
Dritte zur Nutzung ist nicht gestattet.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von
HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabel-Empfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die
Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z.B. TV), die im
Leistungsumfang jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten
Digitalempfängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen
Nutzungseinschränkungen des HD+ Services kommen, auch wenn HD+ zertifizierte Common-Interface-Empfangsmodule
verwendet werden. Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote
nicht möglich ist. Der Nutzer hat deswegen gegenüber HDP weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein
Sonderkündigungsrecht.
3. Servicepauschale/ Laufzeit und Verlängerung des HD+ Services
3.1 Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung mit dem Kauf eines für HD+ zertifizierten
Digitalempfängers, werden HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung über mehrere Monate für den HD+
Service ohne weitere Kosten für den Nutzer beinhalten.
3.2 Im Übrigen fällt für die Nutzung des HD+ Services eine Servicepauschale zu den jeweiligen besonderen Bedingungen an.
3.3 Die Laufzeit der Nutzung des HD+ Services beginnt mit Aktivierung der HD+ Karte. Aktiviert wird eine Karte, wenn sie in
den dafür vorgesehenen Schacht eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers gesteckt und ein HD+ Programm damit
erstmals entschlüsselt wird bzw. mit Verlängerung und Freischaltung durch den Nutzer.
3.4 Rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Freischaltung des HD+ Services wird der Nutzer durch eine Einblendung auf dem
Wiedergabegerät auf Ablauf und eventuell mögliche Verlängerungs- bzw. Neukaufoptionen für die Nutzung des HD+
Services aufmerksam gemacht. Die Freischaltung einer HD+ Karte sollte erst nach Einblendung auf dem Wiedergabegerät
verlängert werden. Andernfalls kann sich der Zeitraum einer bestehenden Freischaltung verkürzen. Der Erwerb einer HD+
Karte beinhaltet jedoch nicht den Anspruch auf Verlängerung derselben.
3.5 Die Programmangebote und Services Dritter und deren Empfang bzw. Nutzung können gesonderte Kosten auslösen, für
die der Nutzer selbst verantwortlich ist.
4. Beachtung von Urheberrechten
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