Allgemeine Geschäftsbedingungen Hd - Samsung GX-SM650SJ Benutzerhandbuch

Anhang
 Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
allgEmEinE gEschäftsBEDingUngEn hD+
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10,
85774 Unterföhring („HDP") gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem
Datenträger („HD+ Karte"). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die „HD+
Software") sind lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital
verschlüsselt ausgestrahlter TV- Angebote („Programmangebote") über einen Digitalempfänger mit
HD+ Zertifizierung („HD+ Service").
1.3 HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen
Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen
Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik
Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen.
HDP kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeordneten
Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog.
Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart
verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu
disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder
deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung
zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich
nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation
obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die
Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers.
1.6 Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während der Vertragslaufzeit
ändern.
1.7 HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder Änderung
erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen
kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern.
Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei Datenverlusten auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8 HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund von
Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der
Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß
Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und ist
ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt. Die Nutzung außerhalb des privaten
Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte zur Nutzung ist nicht gestattet.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage,
welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabel-Empfang
(siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten
Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten
sind (vgl. Ziffer 1.5).
79