Lizenzvertrag - Siemens SL75 Bedienungsanleitung

Lizenzvertrag

Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen
und der Siemens Aktiengesellschaft Deutsch-
land („Siemens") geschlossen. Dieser Lizenz-
vertrag berechtigt Sie, die unter Ziffer 1
genannte lizenzierte Software („Lizenzierte
Software") nach Maßgabe der nachfolgenden
Bestimmungen zu nutzen. Die Software kann
je nach Einzelfall auch aus dem Internet oder
von Datenträgern heruntergeladen werden.
Bitte lesen Sie die Lizenzbedingungen sorg-
fältig vor der Nutzung der Software. Durch
die Benutzung des Telefons sowie durch
Installation, Kopieren oder Nutzung der Soft-
ware bestätigen Sie, dass Sie diesen Li-
zenzvertrag gelesen und verstanden haben.
Sie erkennen weiter an, dass Sie an die Be-
dingungen dieses Lizenzvertrages gebun-
den sind. Sie bestätigen, dass Siemens oder
einer ihrer Lizenzgeber für den Fall einer ge-
richtlichen oder außergerichtlichen Ausein-
andersetzung zur Durchsetzung der Rechte
nach diesem Lizenzvertrag berechtigt ist,
von Ihnen neben etwaigen Ansprüchen auch
Kostenersatz für die entstandenen Aufwen-
dungen sowie Erstattung von angemesse-
nen Anwaltskosten zu verlangen. Sollten Sie
den Bedingungen dieses Lizenzvertrages
nicht zustimmen, dürfen Sie das Telefon
nicht benutzen sowie die Lizenzierte Softwa-
re nicht installieren, kopieren oder anderwei-
tig nutzen. Dieser Lizenzvertrag findet –
soweit nicht anders geregelt – auch auf Up-
dates, neue Versionen und Änderungen der
Lizenzierten Software Anwendung.
1. Lizenzierte Software im Sinne dieses
Lizenzvertrages ist die in ihrem Telefon ent-
haltene Software sowie der Inhalt der im
Rahmen dieses Vertrages und zur Nutzung
des Telefons überlassenen Disketten,
CD-Roms, E-Mails oder sonstiger Dateien
und erfasst auch damit in Zusammenhang
stehende Software von Siemens und ihren
Lizenzgebern sowie alle Updates, neue Ver-
sionen, Änderungen und Kopien, egal ob
diese direkt auf Ihr Telefon geschickt, aus
dem Internet oder von sonstigen Datenträ-
gern heruntergeladen werden.
2. COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software
und alle dazugehörigen Urheberrechte und
sonstigen Rechte gehören Siemens, ihren
Konzerngesellschaften oder Lizenzgebern.
Die Lizenzierte Software ist durch internatio-
nale Verträge und die jeweiligen nationalen
Rechtsordnungen urheberrechtlich ge-
schützt. Dieser Vertrag überträgt nur Nut-
zungsrechte an der Lizenzierten Software.
Alle sonstigen Rechte an der Lizenzierten
Software bleiben vorbehalten. Die Struktur,
der Aufbau, die Daten und der Code der Li-
zenzierten Software gehören zu den Ge-
schäftsgeheimnissen von Siemens, ihren
Konzerngesellschaften und Lizenzgebern.
Soweit das Kopieren der Lizenzierten Soft-
ware gestattet ist, sind alle Kopien mit einem
Urheberrechtshinweis („Copyright-Notiz") zu
versehen.
3. NUTZUNGSRECHT. Siemens ge-
währt Ihnen ein nicht exklusives, nicht über-
tragbares Recht, die Lizenzierte Software zu
installieren und die installierte Lizenzierte
Software zu nutzen. Die Lizenzierte Softwa-
re und das Telefon sind ein einheitliches
Produkt. Deshalb darf die Lizenzierte Soft-
ware nur in Verbindung mit dem Telefon in
der nach diesem Lizenzvertrag gestatteten
Weise genutzt werden.
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