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Lizenzvertrag
Die gelieferte Maschine enthält Daten, Software und/oder eine Dokumentation (kurz "INHALT"), die
zu den Produkten der Brother Industries, Ltd. ("BROTHER".) gehören. MIT DER VERWENDUNG
DES INHALTS STIMMT DER KUNDE DEN BESTIMMUNGEN UND BEDINGUNGEN DIESES
VERTRAGS ZU. BROTHER ist Eigentümer aller Rechte an dem in diesem Paket enthaltenen INHALT
bzw. an den Kopien des INHALTS. Sie ("KUNDE") erhalten gemäß den Bestimmungen und
Bedingungen dieses Vertrags eine Lizenz (nicht jedoch die Eigentumsrechte) für den INHALT.
Die Lizenz des KUNDEN umfasst folgende Rechte:
•
Verwendung des INHALTS in Verbindung mit einer Stickmaschine zum Anfertigen von
Stickereien.
•
Verwendung des INHALTS in Verbindung mit einer Stickmaschine, die der KUNDE besitzt oder
benutzt, sofern der INHALT nicht für mehr als eine Stickmaschine zur Zeit verwendet wird.
Sofern hier nicht anders angegeben, verpflichtet sich der KUNDE :
•
- nicht mehr als eine Kopie des INHALTS für die Verwendung zur Verfügung zu stellen,
•
- den INHALT weder zu vervielfältigen, zu ändern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu
verkaufen oder zu vermieten noch Unterlizenzen für den INHALT auszustellen oder ihn
anderweitig Dritten zur Verfügung zu stellen,
•
- die Medienkarte bzw. den INHALT weder zu verbreiten, zu vermieten, zu verleasen, zu
verkaufen oder zu übertragen noch Unterlizenzen dafür auszustellen,
•
- den INHALT weder zu dekompilieren, zu zerlegen oder anderweitig zurückzuentwickeln noch
Dritte dabei zu unterstützen,
•
- den INHALT oder Teile davon nicht für geschäftliche, kommerzielle oder industrielle Zwecke
zu übersetzen, zu ändern oder anzupassen,
•
- die durch Verwendung des INHALTS angefertigte STICKEREI nicht zu verkaufen oder
anderweitig zu vertreiben, da der INHALT DAS URHEBERRECHT VON DRITTEN UMFASST
(Z.B. "©DISNEY").
BROTHER behält sich alle Rechte, die dem KUNDEN hier nicht ausdrücklich gewährt wurden, vor.
Keine der Ausführungen in diesem Vertrag ist als Verzicht auf die gesetzlichen Rechte von
BROTHER auszulegen. Dieser Vertrag unterliegt der Gesetzgebung von Japan.
Alle Anfragen in Bezug auf diesen Vertrag sind schriftlich per Post an das P&H Company Sales and
Marketing Department der Brother Industries, Ltd., 1-1-1 Kawagishi, Mizuho-ku, Nagoya 467-8562,
Japan zu richten.
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